Medienecho: „ENSI-Entscheide für AKW-Anwohner anfechtbar“

SRF Tagesschau vom 11.4.2014 19:30: „ENSI-Entscheide für AKW-Anwohner anfechtbar“

Zu unserem wichtigen Zwischensieg vor dem Bundesgericht, präsentiere ich hier eine Auswahl von Medienartikeln.

«Scheinwissenschaftlicher Zaubertrick»

Aus dem ausführlichsten Artikel von Simon Thönen (Der Bund):

In der öffentlichen Urteilsberatung bestritt gestern nur Bundesrichter Hans Georg Seiler (SVP) die Klageberechtigung der Anwohner. Bei der Kernenergie sei zwar «das kollektive Gefährdungspotenzial extrem hoch», die Schadenswahrscheinlichkeit aber gering, sagte er. Die theoretische Möglichkeit, Opfer eines unwahrscheinlichen Schadens zu werden, genüge nicht, um zu klagen.

Dies sahen die übrigen Richter anders. Seiler rechne die Betroffenheit mit einem «scheinwissenschaftlichen Zaubertrick» weg, entgegnete etwa Lorenz Kneubühler (SP). Ein «schutzwürdiges Interesse» von Bürgern bestehe nicht erst dann, wenn ein Schaden bereits vorhanden sei, sondern auch bei drohender Gefahr.

• Der Bund, Tagesanzeiger, Basler Zeitung: „Bürger können gegen Ensi klagen“ →
• SRF Tagesschau vom 11.4.2014 19:30: „ENSI-Entscheide für AKW-Anwohner anfechtbar“ →
• BernerZeitung, Bieler Tagblatt, etc: „Zwischensieg für die Atomgegner“→
• Diverse Medien (sda): „AKW-Anwohner dürfen Sicherheitsmassnahmen anfechten“ →
• Radio SRF: Regionaljournal vom Freitag, 11. April 2014, 17:30 Uhr (Zeitmarke 0:45) →
• Radio RTS: Les riverains des centrales nucléaires désormais autorisés à recourir →

Weitere Informationen:

• Medienmitteilung des Bundesgerichts, Urteil vom 11. April 2014 (2C_255-2013), Notkühlung KKW Mühleberg, Beschwerderecht für Anwohner →
• Mehr zum Fall „mobile Pumpen“→

Auskunft geben nach dem Urteil. Foto: A. Masson