Tagesanzeiger: „FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit“
Der Tagesanzeiger schreibt im Artikel „FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit“ über das Postulat des Ständerates Damian Müller (FDP). Von Stefan Häne.
Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlangen auch Atombefürworter Klarheit.
Es geht um die geplante Revision der Kernenergieverordnung. Unsere fundierten Informationen darüber scheinen immerhin teiweise gehört zu werden.
Hier hakt Ständerat Müller ein. Das Uvek hat sich für die Festlegung des Grenzwerts mitunter auf Angaben des Ensi verlassen – jener Behörde also, die bei Beznau in das Rechtsverfahren involviert ist. Müller hält das für «problematisch». «Unabhängige Fachmeinungen einzuholen ist nun umso wichtiger.» Müller erwartet, dass der Bundesrat diese Einschätzungen dann bei Festlegung des Grenzwerts einfliessen lassen wird. Das federführende Bundesamt für Energie (BFE) indes sieht keinen Bedarf für weitere Analysen: Das Ensi sei eine unabhängige Institution, demnach seien es auch seine Experten.
Müller überzeugt diese Antwort nicht. Er hat letzte Woche ein Postulat mit seiner Forderung eingereicht. Mitunterzeichnet haben es mehrere Ständeräte, darunter sein Parteikollege Josef Dittli.
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