Kommission für Nukleare Sicherheit (KNS) antwortet auf Brief vom 26.9.2011

Rückblick vom Mai 2012:

Am 10. Oktober 2011 hat die Kommission für Nukleare Sicherheitz (KNS) auf meinen Brief vom 26.9.2011 geantwortet.

In meine Brief hatte ich die KNS aufgefordert, gemäss ihrer gesetzlichen Pflicht zu intervenieren:

„Die KNS spricht sich darüber aus, ob die vorgesehenen Vorkehren zum Schutz von Mensch und Umwelt ausreichen.“

[Verordnung über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (SR 732.16), Artikel 5, Abs. 3.]

In ihrem Antwortschreiben redet sich die Kommission aus ihrer Verantwortung heraus und verweist mich an den ENSI-Rat.

Die KNS ist also eine ausschliesslich beratende Kommission. Sie hat keine Aufsichtsaufgaben und Weisungsbefugnisse gegenüber dem ENSI. Sie kann daher Ihrer Aufforderung nicht nachkommen, vom ENSI die Korrektur von allfälligen Fehlern zu verlangen. Die primäre Aufsicht über das ENSI obliegt dem ENSI-Rat, an welchen Sie Ihr Schreiben ebenfalls gerichtet haben.

Immerhin stellt sie in Aussicht:

Die KNS befasst sich zurzeit eingehend mit Lehren aus der Reaktorkatastrophe in Fukushima und wird sich zu Folgemassnahmen in der Schweiz in einem Bericht zuhanden des Departements UVEK äussern. Sie wird dabei auch Ihre Überlegungen einbeziehen. Die Berichte der KNS werden in der Regel im Internet aufgeschaltet.

Am 12. Oktober 2011 um 9:12 hat mich Herr Dr. Bruno Covelli, Präsident der KNS angerufen und ein einstündiges Gespräch mit mir geführt. Unmittelbar nach dem Telefongespräch habe ich ein Memo davon festgehalten.

Unmittelbar nach dem Gespräch notiert. Sinngemässe, nicht autorisierte auszugsweise Aussagen gemäss Erinnerung, Originalgespräch in Schweizerdeutsch.

Da es aber keine Tonaufzeichnung gibt, kann ich hier keine Zitate wiedergeben. Das Folgende ist also eine Wiedergabe dessen, wie ich die wichtigsten Punkte verstanden und aufgenommen habe:

Ich sei sicher enttäuscht von der schriftlichen Stellungnahme und man habe Verständnis dafür.
[…]
Man erhalte viele Bürgerbriefe, normalerweise antworte man nie. Normalerweise würden dort nur Gefühle geäussert, mit der Aufforderung, doch etwas zu unternehmen. Mein Brief sei eine grosse Ausnahme. Meine Argumente seien im Prinzip hieb- und stichfest, es gäbe aber natürlich noch Fragen.
[…]
Man nehme die Ausführungen sehr ernst und werde sie beim nächsten Treffen mit dem ENSI-Rat besprechen.
[…]
Man habe an der Sitzung lange darum gerungen, was zu tun sei und man habe sogar eine Rechtsauskunft eingeholt.
[…]
Man habe sich entschlossen, die Sache im Rahmen der Empfehlungen zum Fukushima-Ereignis aufzunehmen. Direkt könne man nichts bewirken, das müsse der ENSI-Rat tun.

Die Empfehlungen der KNS zum Fukushima-Ereignis wurden per Ende Jahr in Aussicht gestellt.

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Known Bugs:

• Vom Gespräch mit Herrn Dr. Covelli bekam ich den Eindruck, die KNS bzw. Herr Covelli selber habe meine Kritik eingehend geprüft und bisher gut nachvollziehen können, es bestünde ein ernsthaftes Interesse daran, die aufgeworfene Problematik zu verfolgen. Man bedaure nur die begrenzten Kompetenzen und Ressourcen der KNS und müsse deshalb auf den später erscheinenden Fukushima-Bericht verweisen. Da scheine ich mich gründlich getäuscht zu haben, wie später jener Bericht Reaktorkatastrophe von Fukushima – Folgemassnahmen in der Schweiz (mir zugesendet am 3.4.2012) deutlich machte.